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Rechtliche Hinweise - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 09.10.2013
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Unter dem Sammelbegriff "rechtliche Hinweise" werden auf Web-Seiten gesetzlich vorgeschriebene Informationspflichten erfüllt. Diese ergeben sich insbesondere aus dem Telemedien Gesetz und betreffen vor allen Dingen die so genannte Impressumspflicht die sich aus dem Telemediengesetz (TMG) und dem Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (RStV) ergibt. Das TMG regelt dabei vorwiegend die technischen und wirtschaftlichen Aspekte von Webseiten, der RStV Fragen, die die Inhalte der Telemedien betreffen. Beide Gesetze gelten nebeneinander. Für das Impressum einer Webseite bedeutsam sind die Bestimmungen in § 5 TMG und § 55 RStV zu beachten. Lediglich für eine Webseite ausschließlich zu persönlichen oder familiären Zwecken nutzt beziehungsweise bereit hält ist nicht verpflichtet, ein Impressum auf der Seite zu veröffentlichen. Dies sollte allerdings noch einmal durch einen Fachmann geprüft werden, da es durchaus private Sachverhalte gibt, an denen auch die Öffentlichkeit oder Betroffene interessiert sind (Ärger mit dem Autohersteller, Auseinandersetzung mit dem Vermieter usw.). Aus der Schilderung solcher Sachverhalte kann sich die Verpflichtung zur Führung eines Impressums ergeben.

Die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können Ihnen direkt in der telefonischen Beratung wichtige Hinweise rund um das Thema "rechtliche Hinweise" geben.

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