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Lizenzvertrag

Stand: 07.02.2014

Der Lizenzvertrag ist ein Vertrag, in welchem dem Vertragspartner in der Regel die Nutzung oder die Verwertung eines Rechtes eingeräumt wird. Derjenige der das Recht zur Nutzung oder Verwertung einräumt wird Lizenzgeber genannt. Derjenige hingegen, welcher das Recht zur Nutzung oder Verwertung erhält, wird als Lizenznehmer bezeichnet.

Lizenzen werden beispielsweise bezüglich Patentrechten, Gebrauchsmusterrechten oder Urheberrechten eingeräumt.

Im Rahmen einer Lizenz können daher beispielsweise die urheberrechtlichen Nutzungs- oder Verwertungsrechte im Hinblick auf urheberrechtlich geschützte Werke einem Lizenznehmer eingeräumt werden. Dies gilt auch für die programmierte Software hinsichtlich derer etwa einem Nutzer das zeitlich beschränkte Recht zur Nutzung der Software eingeräumt werden kann. Wird das vollständige Nutzungsrecht hingegen endgültig übertragen und damit unbeschränkt - erworben - , so liegt ein Rechtskauf vor und nicht ein Lizenzvertrag. Welcher Vertragstyp gegeben ist, muss durch Vertragsauslegung im Einzelfall ermittelt werden.

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   | Stand: 04.11.2017
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