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Arzneimittelwerbung: So ist sie gesetzlich geregelt

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 24.07.2018

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Arzneimittelwerbung ist Werbung für Arzneimittel, Medizinprodukte und medizinische Mittel, Verfahren, Behandlungen und Gegenstände sowie operative plastisch-chirurgische Eingriffe. Die Werbeaussage bezieht sich auf die Erkennung, Beseitigung oder Linderung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaften Beschwerden bei Mensch oder Tier, bzw. auf die Veränderung des menschlichen Körpers ohne medizinische Notwendigkeit.

Wie ist die Heilmittelwerbung gesetzlich geregelt?

Die Arzneimittelwerbung ist in Deutschland u.a. gesetzlich geregelt im Heilmittelwerbegesetz (HWG) und im Gesetz über Medizinprodukte (MPG). Zunehmenden Einfluss auf dem Milliardenmarkt haben auch internationale Regelwerke und Richtlinien, z.B. die EU-Richtlinie 93/42/EWG. Das Gesetz regelt u.a. Fälle der unzulässigen Werbung für Arzneimittel und schreibt genaue Pflichtangaben, z.B. auf den Beipackzetteln, vor.

Ferner wird differenziert zwischen Vorgaben bei der Fachwerbung, also der Werbung bei Angehörigen der Heilberufe (u.A. Ärzte und Apotheker) insbesondere bei verschreibungspflichtigen Medikamenten, und Vorgaben bei der allgemeinen Publikumswerbung. Die in der Nachkriegszeit vollkommen üblichen Zahlungen von finanziellen Zuwendungen oder Aufwandsentschädigung im Zusammenhang mit der Arzneimittelwerbung sind weitgehend verboten. Neue Herausforderungen stellen sich beim Vertrieb von zulassungsfreien Medikamenten (OTC, Over the Counter).

Welche Konsequenzen haben Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz?

Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz können als Ordnungswidrigkeit geahndet oder sogar strafrechtliche Sanktionen nach sich ziehen und können bei Hinzutreten weiterer Elemente, z.B. der Irreführung des Verbrauchers, was zugleich auch unlauterer Wettbewerb sein, geregelt im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Wettbewerbsrechtliche Ansprüche wegen Verletzung des Heilmittelwerbegesetzes können kostenpflichtig abgemahnt werden.

Arzneimittelwerbung: Beratung durch einen Anwalt

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