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Versicherungsrecht

Versicherung Kündigung - Infos und Rechtsberatung

05.09.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Beginn und Ende eines Versicherungsvertrages werden in der Regel durch die vertraglichen Vereinbarungen zwischen Versicherer und Versicherungsnehmer festgelegt (sog. Zeitverträge).

Versicherungsverträge können außer durch Zeitablauf auch durch Kündigung enden. Gemäß § 11 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) kann ein Versicherungsverhältnis, das auf unbestimmte Zeit eingegangen ist, von beiden Teilen nur für den Schluss der laufenden Versicherungsperiode gekündigt werden, wobei die Kündigungsfrist nicht weniger als einen Monat und nicht mehr als drei Monate betragen darf.
In der Lebensversicherung und in der die gesetzliche Krankenkasse ersetzenden Krankenversicherung hat der Versicherer allerdings aus sozialen Gründen kein ordentliches Kündigungsrecht.

Aus besonderem Anlass (z.B. Prämienerhöhung) kann der Versicherungsnehmer die Versicherung außerordentlich kündigen. Daneben kann der Versicherungsvertrag wie bei jedem Dauerschuldverhältnis aus wichtigem Grund, d.h. dem Vertragspartner ist die Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar, gekündigt werden.
Auch in der Krankenversicherung hat die Rechtsprechung eine fristlose Kündigung, z.B. für den Fall, dass sich der Versicherungsnehmer Leistungen erschlichen hat, zugelassen.

Die Kündigung bedarf keiner Schriftform. Für die Kündigung nach § 11 VVG darf eine Schriftform auch nicht in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen vereinbart werden.

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