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Versicherungsrecht

Direktversicherung Kündigung - Infos und Rechtsberatung

09.04.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Eine Direktversicherung ist eine Lebensversicherung, die ein Arbeitgeber als Versicherungsnehmer zugunsten eines Arbeitnehmers abgeschlossen hat.

Bezugsberechtigt sind letzterer und seine Hinterbliebenen. Es geht um Versicherungen, die ein Arbeitgeber für einen Arbeitnehmer als betriebliche Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung geschlossen hat. Je nach der Anzahl der versicherten Arbeitnehmer kann der Versicherungsvertrag als Einzel- oder Gruppenversicherung gestaltet sein. Bei der Direktversicherung liegt ein sog. Dreiecksverhältnis vor, indem nämlich ein Versicherungsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Versicherer und ein Versorgungsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer bestehen. Dabei sind das Versicherungs- und das Versorgungsverhältnis in ihrem rechtlichen Bestand unabhängig voneinander. Nach § 1b Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG) bleiben einem Arbeitnehmer, dem Leistungen aus einer betrieblichen Altersversorgung zugesagt worden sind, bleibt die Anwartschaft bestehen, wenn sein Arbeitsverhältnis vor dem Eintritt des Versorgungsfalls endet, wenn der Arbeitnehmer zu diesem Zeitpunkt das 25. Lebensjahr vollendet und die Versorgungszusage bereits 5 Jahre bestanden hat. Bei der Kündigung der Direktversicherung müssen wegen seiner besonderen Gestaltung besondere rechtliche Hintergründe berücksichtigt werden. Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses führt, soweit unverfallbare Ansprüche vorliegen, nicht gleichzeitig zur Kündigung der Direktversicherung. Der Versicherungsvertrag geht insoweit auf den neuen Arbeitgeber über oder er wird auf den Arbeitnehmer übertragen; es besteht nämlich ein Recht auf Portabilität. Die Kündigung der Direktversicherung ist grundsätzlich nicht möglich; stattdessen kann die Beitragsfreistellung gewählt werden.

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