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Verkehrsrecht

Zebrastreifen - Infos und Rechtsberatung

17.02.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Zebrastreifen wird im Straßenverkehrsrecht als Fußgängerüberweg bezeichnet.
Nach § 26 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) haben Fahrzeuge mit Ausnahme von Schienenfahrzeugen an Fußgängerüberwegen den Fußgängern und Rollstuhlfahrern, die den Überweg erkennbar benutzen wollen, das Überqueren der Fahrbahn zu ermöglichen.

Die betreffende Vorschrift der Straßenverkehrsordnung ist eine sog. Schutzvorschrift, durch welche lediglich Fußgänger geschützt werden sollen. Wird diese Schutzvorschrift, etwa durch forsches Heranfahren an einem Zebrastreifen missachtet, so drohen neben einer Geldbuße auch 4 Punkte.
Nach § 25 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung müssen Fußgänger die Fahrbahn zügig auf dem kürzesten Weg quer zur Fahrtrichtung unter Beachtung des Fahrzeugverkehrs an Kreuzungen, Einmündungen, Ampeln oder auf den mit entsprechenden Verkehrsschildern gekennzeichneten Fußgängerüberwegen überschreiten.

Eine Rolle spielt der Zebrastreifen auch im Strafrecht. Dort ist geregelt, dass derjenige den Straßenverkehr gefährdet, welcher an Fußgängerüberwegen grob verkehrswidrig und rücksichtslos falsch fährt, § 315c Abs. 2 c) Strafgesetzbuch (StGB). Beim falschen Fahren an Fußgängerüberwegen kommt ein Verstoß gegen §§ 26, 41 Abs. 3 Nr. 1 StVO in Betracht. Dabei muss der Betroffene grob verkehrswidrig und rücksichtslos gehandelt haben. Ist nur eines dieser beiden Merkmale gegeben, ist der Tatbestand des § 315c Abs. 2 c) StGB nicht erfüllt (OLG Düsseldorf VRS 98, 350). Grob verkehrswidrig handelt, wer einen besonders schweren Verstoß gegen eine Verkehrsvorschrift begeht. Rücksichtslos handelt, wer sich eigensüchtig über seine Pflichten gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern hinwegsetzt oder aus Gleichgültigkeit keine Bedenken aufkommen lässt (BGHSt 5, 392).

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