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Verkehrszeichen - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 27.02.2015
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Verkehrszeichen sind Teil der Straßenausstattung und dienen der sicheren, flüssigen Verkehrsführung. Einzelheiten zum Aufstellen von Verkehrszeichen regelt die Straßenverkehrsordnung (kurz: StVO). Verkehrszeichen sind Gefahr-, Vorschrift- oder Richtzeichen (§ 39 Abs. 2 Satz 1 StVO).

Gefahrenzeichen mahnen, sich auf die angekündigte Gefahr einzurichten (§ 40 Abs. 1 StVO), Vorschriftzeichen enthalten Ge- und Verbote (§ 41 Abs. 1 StVO) und Richtzeichen geben besondere Hinweise zur Erleichterung des Verkehrs oder sie enthalten Anordnungen (§ 42 Abs. 1 StVO). Zu den Verkehrszeichen gehören auch Zusatzschilder (§ 39 Abs. 2 Satz 2 StVO); diese müssen weiß mit schwarzem Rand sein und können beliebige Anordnungen mittels Zeichen oder Aufschriften enthalten, müssen aber hinreichend klar sein (BGH NZV 92, 83). Sie sind unterhalb eines Verkehrszeichens anzubringen (§ 39 Abs. 2 Satz 4 StVO).
Nach § 39 Abs. 3 StVO gehen Regelungen durch Verkehrszeichen den allgemeinen Verkehrsregeln vor. Der Verkehrsteilnehmer darf auf eine ordnungsgemäße Beschilderung vertrauen; er muss nicht nach Verkehrszeichen suchen (KG DAR 57, 81). Die Verkehrseinrichtungen müssen bei zumutbarer Aufmerksamkeit während des Fahrens durch einen beiläufigen Blick erfasst, verstanden und befolgt werden können (BGH NJW 66, 1456; 84, 2112). Dagegen sind unkenntlich gewordene Verkehrszeichen, die nicht beiläufig beim Fahren richtig erfasst werden können, unwirksam (OLG Oldenburg VRS 35, 250).
Entsteht Unklarheit bei Verkehrszeichen, so geht dies nicht zulasten des Verkehrsteilnehmers (OLG Karlsruhe VR 78, 1173). Ein Verstoß gegen ein Verkehrszeichen kann unter Umständen eine Ordnungswidrigkeit sein. Dies gilt allerdings nur bei bestimmten Verkehrszeichen.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!

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