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unfall schmerzensgeld - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 04.01.2016
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Das Schmerzensgeld ist in § 253 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt.

Danach kann im Falle einer Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung auch wegen eines Schadens, der nicht ein Vermögensschaden ist, eine "billige Entschädigung" in Geld gefordert werden. Das Schmerzensgeld stellt somit eine der Ausnahmen dar, die der Gesetzgeber für die Ersatzfähigkeit von immateriellen Schäden einräumt. Mit dem Schmerzensgeld soll ein Ausgleich für einen Schaden, der kein Vermögensschaden ist, und ferner eine Genugtuung für das Opfer geschaffen werden. Das Schmerzensgeld ist immer im Einzelfall zu bestimmen. Von der Rechtsprechung wurden sog. "Schmerzensgeld-Tabellen" entwickelt, die einen ersten Anhaltspunkt liefern können. Das Schmerzensgeld nach der Billigkeit festzusetzen, d.h. insbesondere Ausmaß und Schwere der Verletzung, die Dauer einer stationären oder ambulanten Behandlung, der Umfang eines eventuell verbleibenden Dauerschadens, aber auch eventuelle physische oder psychische Beeinträchtigungen des Opfers sowie dessen Alter sind zu berücksichtigen. Wenn nach einer Verletzung beispielsweise dauerhaft eine Narbe sichtbar bleibt, kann dieser Umstand Auswirkungen auf die Höhe des angemessenen Schmerzensgeldes haben. Weiterhin ist ein Mitverschulden des Opfers (§ 254 BGB) zu beachten. Ferner ist der Grad des Verschuldens aber auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Schädigers zu berücksichtigen (ein Wandel der Rechtsprechung ist jedoch dahingehend geplant BGH: Beschluss vom 08.10.2014 - 2 StR 137/14). Der Schmerzensgeldanspruch ist seit dem 01.07.1990 vererblich.

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