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Verkehrsrecht

Busfahrergesetz - Infos und Rechtsberatung

14.12.2012 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Unter diesem Begriff wird das Personenbeförderungsgesetz (kurz: PBefG) häufig gesucht.

In den § 42 bis § 45 PBefG werden die Grundlagen des Omnibusverkehrs als Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen geregelt.

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Nach § 42 PBefG ist Linienverkehr eine eingerichtete regelmäßige Verkehrsverbindung zwischen einem festgelegten Ausgangs- und Endpunkt mit Haltestellen, an denen Fahrgäste ein- und aussteigen können. Dabei sind nach § 45 Abs. 2, § 39 Abs. 1 PBefG die Beförderungsentgelte und deren Änderung von der Zustimmung der Genehmigungsbehörde abhängig. Nach § 45 Abs. 2, § 40 Abs. 1 PBefG muss für die Verkehrsverbindung ein Fahrplan vorhanden sein, der die Führung der Linie mit dem Ausgangs- und Endpunkt, den Haltestellen und Fahrzeiten enthält.

In § 46 bis § 51 PBerfG ist der Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen geregelt.

Nach § 46 Abs. 1 PBefG ist Gelegenheitsverkehr eine Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen, die keinen Linienverkehr darstellt. Gemäß § 46 Abs. 2 Nr. 1 PBefG fällt hierunter der Verkehr mit Taxen. Gemäß § 47 PBefG ist der Verkehr mit Taxen eine Beförderung von Personen zu einen von ihnen bestimmten Fahrtziel mittels PKW, die der Unternehmer an behördlich zugelassenen Stellen bereithält

Das PBefG enthält auch Regelungen für den Straßenbahnverkehr (§ 28 bis § 40 PBefG) sowie entsprechend anwendbare Vorschriften für den Verkehr mit Obussen (§ 41 PBefG).

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!

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