Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Beschilderung: Unter welchen Voraussetzungen sind Verkehrsschilder (un)gültig?

Müssen Sie sich an Verkehrsschilder halten, wenn sie parallel zur Straße sehen? Und was, wenn ein Verkehrszeichen unkenntlich geworden ist, sodass Sie es gar nicht wahrnehmen konnten? Wir klären die wichtigsten Fragen zur Beschilderung.
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 05.10.2018
Rechtsberatung per Telefon
zum Thema Beschilderung
schnellgünstig
rechtssicher
Anwalt für Verkehrsrecht anrufen:
0900-1 875 002 619*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Anwalt für Verkehrsrecht anrufen:
0900-1 875 002 619*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig

Der Begriff "Beschilderung" bedeutet im Verkehrsrecht, dass eine bisher mehr oder weniger ungeregelte Situation durch Straßenverkehrsschilder - als ortsfeste verkörperte Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) - geregelt wird.

Wie regeln Verkehrsschilder den Straßenverkehr?

Verkehrsschilder enthalten Gebote oder Verbote für alle von ihnen betroffenen Verkehrsteilnehmer. Neben berechtigende Verkehrsschilder, wie das Vorfahrtsschild, gibt es verbietende Verkehrsschilder, wie das Vorfahrtachten-Schild. Auch Zusatzschilder mit beliebiger Anordnung mittels Zeichen oder Aufschriften sind Verkehrszeichen (§ 39 Abs. 2 Satz 2 StVO).

Sinn und Zweck einer Beschilderung ist zweierlei. Zum einen soll den Verkehrsteilnehmern dadurch ein sicherer, zum anderen aber auch ein möglichst reibungsloser Verkehrsfluss ermöglicht werden: Jeder erhält durch die Beschilderung genaue Anweisungen, wie er sich in der konkreten Verkehrssituation zu verhalten hat.

Ist ein Verkehrszeichen gültig, obwohl es schlecht sichtbar ist?

Die deutlich sichtbare Anbringung gehört zur Gültigkeit des Verkehrszeichens (BGH VR 65, 1096; Bay VRS 16, 197). Allerdings beeinträchtigen Aufstellungsmängel bei der Wahrnehmbarkeit des Verkehrszeichens nicht dessen Geltung (Ha VRS 29, 139). So kann ein Verkehrsschild gültig bleiben, wenn es parallel anstatt quer zur Straße oder jenseits eines Gehwegs statt am Fahrbahnrand steht.

Unkenntlich gewordene Verkehrszeichen, die man beim Fahren nicht mehr mit einem beiläufigen Blick erfassen kann, sind dagegen unwirksam (OLG Oldenburg VRS 35, 250). Auf eine ordnungsgemäße Beschilderung darf man vertrauen; man muss nicht nach Verkehrszeichen suchen (KG DAR 57, 81). In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass es sich beim Aufstellen von Beschilderungen um sog. Verwaltungsakte handelt, welche der gerichtlichen Überprüfung unterliegen.

Beschilderung: Beratung durch einen Anwalt

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!

Rechtsbeiträge über Verkehrsrecht:

Verjährung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr Das Testamentsvollstreckerzeugnis Absolutes Halteverbot: Das gilt es zu beachten Aufbauseminar - Infos und Rechtsberatung Gesetzbuch - Infos und Rechtsberatung Verkehrsunterricht - Infos und Rechtsberatung Verkehrszeichen - Infos und Rechtsberatung
E-Mail Beratung
Fragen zum Thema
Beschilderung?
Anwalt kostenlos anfragen
Anwalt für Verkehrsrecht anrufen:
0900-1 875 002 619*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig