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Verbandsrecht

Zweckbetrieb - Infos und Rechtsberatung

26.11.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der eingetragene, als gemeinnützig anerkannte Verein ist üblicherweise ein Idealverein, dessen Hauptzweck keine wirtschaftliche Zielsetzung hat.

Ein Idealverein verfolgt nicht wirtschaftliche Interessen im Rahmen des in der Vereinssatzung festgelegten Vereinszwecks. Verfolgt ein gemeinnütziger Idealverein nur nebenbei oder mittelbar wirtschaftliche Zwecke (als Nebenzweck), z.B. die Vereinsgaststätte des Sportvereins, der Hüttenbetrieb eines Alpenvereins, die Kantinengaststätte eines Vereins, das Reisebüro eines Kulturvereins, stellen diese untergeordneten wirtschaftlichen Betriebe steuerlich einen Zweckbetrieb im Sinne von §§ 65-68 der Abgabenordnung dar. Der Verein wird durch den Zweckbetrieb nicht zu einem wirtschaftlichen Betrieb, der genehmigungspflichtig wäre, wenn der Nebenzweck, der den Mitgliedern auch materielle Zwecke bietet, der Förderung und Unterstützung des Hauptzwecks dient. Der Verein muss seine Ein- und Ausgaben für den Zweckbetrieb gesondert erfassen, in den steuerlich zulässigen Grenzen halten und versteuern, um gemeinnützig zu bleiben.

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