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Vereinsrecht

Vereinseintragung - Infos und Rechtsberatung

05.08.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die Vereinseintragung erfolgt auf Antrag im Vereinsregister des Amtsgerichts am Sitz des Vereins, soweit die zivilrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Die Eintragung hat für den Verein die Folge, dass er mit Eintragung seine Rechtsfähigkeit erlangt, § 21 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Ab dem Zeitpunkt der Eintragung nimmt der Verein am Rechtsverkehr sowohl aktiv als auch passiv teil, er kann klagen und verklagt werden. Die Vereinseintragung wirkt insoweit konstitutiv, d.h. mit der Eintragung werden die vorstehenden Rechtsfolgen ohne weiteres ausgelöst. Solange der Verein nicht eingetragen ist, gilt § 54 BGB. Mit der Folge, dass der für den nicht rechtsfähigen Verein handelnde persönlich haftet. Dieser Zustand wird erst durch die Eintragung geändert. Es ist daher Vorsicht geboten, wenn man in der Phase vor Eintragung schon für den einzutragenden Verein handelt. Mit Ausnahme der unterschiedlichen Haftungsvorschriften unterscheidet sich der rechtsfähige Verein nicht vom nicht rechtsfähigen Verein.

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