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Vereinsrecht

Tagesordnung - Infos und Rechtsberatung

04.02.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Mitgliederversammlungen und Wohnungseigentümerversammlungen benötigen zur wirksamen Beschlussfassung eine Einladung und die Übersendung einer Tagesordnung an alle Mitglieder innerhalb einer in der Satzung bzw. dem WEG (Wohnungseigentumsgesetz) vorgeschriebenen Einladungsfrist.

Die Tagesordnung muss alle Angelegenheiten und Anträge enthalten, über die die Versammlung beraten und abstimmen soll. Die Tagesordnung der Versammlung wird in der Regel - Ausnahmen regelt die Satzung - vom Vereinsvorstand beschlossen. Wenn über Anträge zur Änderung der Satzung oder einer Vereinsordnung abgestimmt werden soll, muss den Mitgliedern unter Nennung der jeweiligen Paragrafen mindestens bekannt gemacht werden, welche Paragrafen geändert werden sollen. Manche Satzungen sehen auch vor, dass der genaue Text der Änderungen in der Tagesordnung aufgeführt sein muss.

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Die Tagesordnung ist in der einmal festgelegten Reihenfolge abzuarbeiten, es sei denn die Versammlung beschließt mit der nach der Satzung erforderlichen Mehrheit die Abänderung der Tagesordnung. Auch die Ergänzung der Tagesordnung ist möglich, wenn dies nach der Satzung zulässig ist.

Fragen zur Tagesordnung beantworten Ihnen die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline.

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