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Verbandsrecht

Zweckänderung - Infos und Rechtsberatung

04.02.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Unter einem Verband versteht man den Zusammenschluss von Personen und/oder Organisationen/Unternehmen, deren Ziel nicht die Freizeitbeschäftigung, wie zum Beispiel Sport o.ä., sondern die Wahrnehmung gemeinsamer Interessen ist.

Diese Interessenwahrnehmung kann sich auf unterschiedliche Tätigkeitsfelder beziehen. Teilweise dienen Verbände der Bündelung der Öffentlichkeitsarbeit ihrer Mitglieder; teilweise besteht ihre Aufgabe in der Wahrnehmung politischer Interessen, etwa bei Anhörungen in Gesetzgebungsverfahren. Viele Verbände nehmen auch beide Aufgaben wahr. Die meisten Verbände sind in der Form des rechtsfähigen Vereins organisiert. Diese Rechtsform erweist sich jedoch in hohem Maße als problematisch. Die vielfältigen Aufgaben sind häufig so aufwändig, dass die Mitgliedsbeiträge nicht ausreichen, um die erforderlichen Kapazitäten zur Verfügung zu stellen. Der Ausweg über eine juristisch in den Verein integrierte wirtschaftliche Betätigung (wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb) führt nicht immer zum gewünschten Erfolg. Aus diesem Grunde haben einige Verbände begonnen, sich in eine eingetragene Genossenschaft umzuwandeln, deren typischer Zweck dem aktuellen Tätigkeitsbild der Verbände erheblich näher kommt. Die einfache Zweckänderung durch Mitgliederbeschluss setzt die Zustimmung aller Mitglieder voraus (§ 33(1) Satz 2 BGB).Eine Zweckänderung durch Mehrheitsbeschluss ist nur möglich, wenn dies von vorneherein in der Satzung vorgesehen ist.

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