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Strafrecht

Verwarnungsgeldkatalog - Infos und Rechtsberatung

26.05.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Verwarnungsgeldkatalog war früher ein Verzeichnis bestimmter Ordnungswidrigkeiten, die mit einem Verwarnungsgeld geahndet werden konnten, wenn der Täter dieser Ordnungswidrigkeit mit der Verwarnung einverstanden war.

Der Verwarnungsgeldkatalog ist zum 01.01.2002 in dem heute gültigen vereinheitlichten Bußgeldkatalog aufgegangen, welcher den amtlichen Namen: Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die Anordnung eines Fahrverbots wegen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr (Bußgeldkatalog-Verordnung - BKatV) trägt und in der Praxis kurz nur Bußgeldkatalog genannt wird. Im Bußgeldkatalog sind die verschiedenen Ordnungswidrigkeiten aufgeführt. Zu jeder dieser Ordnungswidrigkeiten sind Regelsätze eingetragen, die die Bußgelder festschreiben bzw. einen Bußgeldrahmen vorgeben. Die im Katalog genannte Höhe ist aber nicht zwingend, da von gewöhnlichen Tatumständen ausgegangen wird. Regelsatz bedeutet, dass die im Bußgeldkatalog aufgeführten Geldbußen beim Vorliegen bestimmter Bedingungen auch erhöht oder gemindert werden können. Schlussendlich kommt es bei der Festsetzung eines Bußgeldes jedoch immer auf den Einzelfall an.

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