Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Verschleppung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 04.09.2013
Rechtsberatung per Telefon
zum Thema Verschleppung
schnellgünstig
rechtssicher
Anwalt für Strafrecht anrufen:
0900-1 875 010 071*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Anwalt für Strafrecht anrufen:
0900-1 875 010 071*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig

Unter Verschleppung bzw. Prozessverschleppung ist ein Verhalten einer Partei im Zivilprozess zu verstehen, das dazu dienen soll, den Abschluss des Rechtsstreits vorsätzlich zum Nachteil der anderen Partei hinauszuzögern. In der Rechtsfolge können bestimmte Verschleppungshandlungen zu einer Kostentragungspflicht führen: So nach § 95 der Zivilprozessordnung (ZPO) bspw. bei Termins- oder Fristversäumnissen. Andere Verzögerungen führen hingegen dazu, dass das Gericht bestimmte Umstände bei der Urteilsfindung nicht beachtet: So kann das Gericht verspätetet vorgebrachte Angriffs- oder Verteidigungsmittel gem. § 296 ZPO nach Ablauf einer entsprechenden Vorbringungsfrist zurückweisen. Ferner wird Umgangssprachlich wird eine strafrechtlich relevante Entführung auch als Verschleppung bezeichnet.

Als verschleppt gilt, wer gegen seinen Willen in ein ausländisches Staatsgebiet verbracht worden ist und an seiner Rückkehr gehindert war. Hat sich der Verschleppte im Ausland freiwillig zur Arbeit verpflichtet, liegt keine Verschleppung vor, es sei denn, er wurde hierzu durch Anwendung oder Androhung von Gewalt oder durch arglistige Täuschung bestimmt. Eine Internierung, d.h. das Festgehaltenwerden auf engem Raum, ist nicht erforderlich. Eine Verschleppung liegt nur bei Zivilisten vor. Wurde ein Vers als Kriegsgefangener ins Ausland verbracht und nach der Entlassung an der Rückkehr gehindert, liegt eine ErsZ nach Abs 1 Nr. 3 vor.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!

Rechtsbeiträge über Strafrecht:

Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilprozess ab 2014 Berufungsfrist: Was es bei der Berufung zu beachten gilt Fehlurteil - Infos und Rechtsberatung fristgerecht - Infos und Rechtsberatung Gerichtliches Mahnverfahren: Das gilt es zu beachten Gütetermin - Infos und Rechtsberatung Klagerücknahme: Was Sie jetzt wissen müssen Klageverfahren: Was es jetzt zu beachten gilt
E-Mail Beratung
Fragen zum Thema
Verschleppung?
Anwalt kostenlos anfragen
Anwalt für Strafrecht anrufen:
0900-1 875 010 071*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig