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Strafrecht

verminderte Schuldfähigkeit - Infos und Rechtsberatung

24.06.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Von Schuldfähigkeit spricht man im rechtlichen Sinne, wenn der Täter die Fähigkeit hat, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln.

Die Schuld ist neben der Rechtswidrigkeit eine weitere Voraussetzung für die Strafbarkeit des Täters. Schuld ist nach dem normativen Schuldbegriff der auf Reinhard Frank zurückgeht, die Vorwerfbarkeit vorsätzlichen oder fahrlässigen Verhaltens und geht von der Willensfreiheit aus. Die Schuld ist durch die Rechtswidrigkeit indiziert, das heißt, sie muss nicht positiv festgestellt werden. Die Schuld ausschließende Gründe finden sich in § 20 StGB. So handelt ohne Schuld, wer bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen Abartigkeit unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln. War die Fähigkeit das Unrecht der Tat aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe bei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 StGB gemildert werden. Die Beeinträchtigung des Bewusstseins durch Alkoholrausch ist der praktisch bedeutsamste Anwendungsfall der §§ 20, 21 StGB. Schuldunfähigkeit wird in der Regel erst bei Blutalkoholwerten über 3 Promille angenommen. Einem derart Betrunkenen droht allerdings eine Strafe wegen Vollrauschs gemäß § 323a StGB.

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