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Verleumdung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 25.11.2014

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Verleumdung § 187 StGB (Strafgesetzbuch):

Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Die Verleumdung setzt die Äußerung einer ehrenrührigen unwahren Tatsache über einen anderen voraus. Tatsachen sind konkrete Vorgänge oder Zustände der Vergangenheit oder Gegenwart, die wahrnehmbar in Erscheinung getreten und beweisbar sind. Hierzu zählen auch innere Tatsachen, wie Motive oder Absichten, soweit sie zu einem bestimmten äußeren Geschehnis in eine Beziehung treten (BGHSt 6, 357; 12, 287; BGH MDR 1951, 404). Eine Tatsache ist ehrenrührig, wenn sie jemanden verächtlich macht oder in der öffentlichen Meinung herabwürdigt (Fischer, Strafgesetzbuch § 187 Rz 3). Den Gegensatz zu Tatsachen sind Werturteile, die eine bloße Meinung ausdrücken; diese fallen nicht unter eine Verleumdung. Eine Behauptung liegt vor, wenn etwas als nach eigener Überzeugung gewiss oder richtig dargestellt wird. Ein Verbreiten ist die Weitergabe einer Mitteilung als Gegenstand fremden Wissens. Der Täter muss wider besseres Wissen gehandelt haben, also die Unwahrheit seiner Äußerung positiv gekannt haben. Wird die Tat öffentlich, also vor einer größeren, nicht durch nähere Beziehungen zueinander stehenden Anzahl von Personen geäußert, liegt eine qualifizierte Verleumdung vor.

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