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Strafrecht

Schneeballsystem - Infos und Rechtsberatung

28.09.2011 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Unter einem Schneeballsystem versteht man eine progressive Kundenwerbung. Ein jeder Teilnehmer hat die Aufgabe, eine bestimmte Anzahl weitere Personen zu einer Teilnahme an dem System zu bewegen, um in den Genuss von (oft nur versprochenen) Vorteilen zu gelangen. Dabei wird in Aussicht gestellt, einen besonderen, geldwerten Vorteil zu erhalten, wenn weitere Kunden mit dieser Aussicht auf einen geldwerten Vorteil dazu bewegt werden können, Waren abzunehmen, gewerbliche Leistungen oder Rechte zu erwerben. Dabei sind die angebotenen Waren, Leistungen oder Rechte meist nur minderer Qualität.

Die Durchführung eines Schneeballsystems ist nach § 16 Abs. 2 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) strafbar. Für die Strafbarkeit genügt es bereits, wenn man versucht, ein Schneeballsystem zu begründen; es ist dazu nicht erforderlich, dass beim Opfer bereits ein Schaden eingetreten ist. Eine Strafbarkeit wegen Betrugs nach § 263 StGB wird dagegen meistens ausscheiden, da keine Täuschungshandlung über den Inhalt des Geschäfts vorgelegen hat. Auf die Veranstaltung von Kettenbriefaktionen außerhalb des Geschäftsverkehrs ist das UWG jedoch nicht anwendbar (BGHSt 34, 179).

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Inwieweit jedoch die einzelnen Teilnehmer betroffen sind, ob diese sogar die rechtliche Möglichkeit haben, die für den Erwerb der genannten Leistungen eingebrachten Mittel zurückzufordern, ist schwierig zu beurteilen. Für die Beantwortung dieser Fragen steht dem Betroffenen ein Rechtsanwalt der Deutschen Anwaltshotline gerne zur Seite.

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