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Schmuggel - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 01.08.2016
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Unter Schmuggel versteht man das Ein- oder Ausführen von Waren in oder aus einem Land, ohne dafür die festgesetzten Zölle zu entrichten oder um die in diesem Land geltenden Steuerrichtlinien zu umgehen.

So werden beispielsweise jedes Jahr Millionen von Zigaretten nach Deutschland geschmuggelt, da in Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern hohe Tabaksteuern erhoben werden. Das Gleiche gilt für andere Waren, wenn die Freimenge überschritten wird oder auch für "Mitbringsel", die gegen das Artenschutzabkommen verstoßen. Schon der Versuch löst mindestens ein Bußgeld aus.

Wer gewerbsmäßig Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben hinterzieht oder gewerbsmäßig durch Zuwiderhandlungen gegen Monopolvorschriften Bannbruch begeht, wird nach § 373 Abs. 1 Satz 1 Abgabenordnung (AO) mit Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis zu 10 Jahren bestraft. In minder schweren Fällen (§ 373 Abs. 1 Satz 2 AO) beträgt die das Strafmaß Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe. Ob es sich um einen minder schweren Fall handelt, kann nur im Einzelfall beantwortet werden.

Jemand handelt gewerbsmäßig, wenn er sich mittels wiederholter Tatbegehung eine fortlaufende nicht ganz unerhebliche Einnahmequelle verschaffen will (BGHSt 1, 383). Der Versuch des gewerbsmäßigen Schmuggels ist nach § 373 Abs. 3 AO strafbar.

Wenn Sie Fragen zu Schmuggel haben, stehen Ihnen bei der Deutschen Anwaltshotline spezialisierte Anwälte für Ihre Fragen zur Verfügung. Bitte halten Sie für ein Telefonat Ihre Unterlagen bereit.

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