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Rassismus - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 21.09.2015
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Rassismus bezeichnet das Vorurteil, die Menschen würden sich in einzelne Rassen einteilen lassen, denen bestimmte Eigenschaften zuzuordnen sind.

Dies führt häufig zu der Überzeugung, manche Rassen seien anderen überlegen, so dass die Gleichrangigkeit oder sogar die Existenz der anderen in Frage gestellt wird. Rassismus ist, wenn er auf einer sachlichen Ebene bleibt, nicht strafbar. Er kann jedoch Motiv für Straftaten im Sinne des Strafgesetzbuch (StGB) sein. Ein Erscheinungsbild des Rassismus sind ausländerfeindliche Straftaten. Das Spektrum rassistisch motivierter Taten reicht von öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB), Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB), Beleidigung (§ 185 StGB), üble Nachrede (§ 186), Verleumdung (§ 187 StGB), Körperverletzung (§ 223 StGB) über Volksverhetzung (§ 130 StGB) bis zu Mord (§ 211 StGB). Mit der Strafvorschrift der Volksverhetzung (§130 StGB) soll nach dessen Abs. 1 und 2 der öffentliche Friede und die öffentliche Sicherheit, sowie mittelbar die Würde jedes einzelnen Menschen sowie der Jugendschutz (Abs. 2 Nr. 1 Buchst. c) geschützt werden. Das geschützte Rechtsgut nach Abs. 3 ist das Allgemeininteresse daran, dass das politische Klima nicht vergiftet wird (BGHSt 46, 212).

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