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Meineid

Stand: 18.06.2014

Nach § 154 StGB (Strafgesetzbuch) wird derjenige mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört.

Wegen des Mindeststrafmaßes von 1 Jahr ist der Meineid ein Verbrechen (§ 12 Abs. 1 StGB). Die Tathandlung ist das Beschwören einer falschen Aussage, und zwar vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme eines Eides zuständigen Stelle. Eine Aussage ist nach der herrschenden Meinung falsch, wenn sie nicht der Wahrheit entspricht (sog. objektive Deutung). Maßgeblich ist ein Vergleich zwischen dem Inhalt und der objektiven Sachlage. Dagegen bezieht sich die subjektive Theorie auf die Diskrepanz zwischen Aussageinhalt und Wissen. Danach ist eine Aussage falsch, wenn sie vom Vorstellungsbild und Wissen des Aussagenden abweicht. Der Meineid hat in den letzten Jahren deshalb an Bedeutung verloren, weil sehr häufig von den Gerichten Zeugen nicht mehr vereidigt werden, insbesondere auch bzw. selbst dann, wenn das Gericht den Verdacht hat, dass die Aussage eines Zeugen falsch sein könnte. Eine erhöhte Bedeutung hat damit aber der § 153 StGB bekommen, der die sog. falsche uneidliche Aussage unter Strafe stellt. Häufig kommt auch der Fall des § 156 StGB vor, der die falsche Versicherung an Eides statt unter Strafe stellt, insbesondere im Zusammenhang mit der Ableistung der eidesstattlichen Versicherung (dem früheren Offenbarungseid). Während die falsche uneidliche Aussage (§ 153 StGB) nur vorsätzlich begangen werden kann, ist nach § 161 StGB auch ein fahrlässiger Falscheid strafbar.

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