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Btm Gesetz - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 16.10.2014
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Im Betäubungsmittelgesetz ist der Verkehr mit Betäubungsmitteln geregelt. Hierin finden sich auch die Strafvorschriften für das Inverkehrbringen, den Verkauf, den Schmuggel, den Besitz und das Überlassen von Drogen.

Betäubungsmittel sind insbesondere Substanzen, die gemäß Anlage I zum Btm-Gesetz besonderen Vorschriften unterliegen. Dabei werden verkehrsfähige und nicht verkehrsfähige Stoffe unterschieden. Nicht verkehrsfähige Drogen sind zum Beispiel Kokain und Heroin. Diese können auch nicht von Ärzten verordnet werden. Die Strafhöhe ist abhängig von der Wirkstoffmenge in den gefundenen Substanzen. Verstöße gegen das Btm-Gesetz führen immer häufiger zum Entzug der Fahrerlaubnis. Häufig wird von der Behörde die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen in Zweifel gezogen, was nur durch teure Untersuchungen (Drogen-Screening) widerlegt werden kann.

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