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Steuerrecht

Stiftungsrecht - Infos und Rechtsberatung

11.06.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Eine Stiftung ist eine Einrichtung, die mit einer rechtlich verselbständigten Vermögensmasse einen bestimmten Zweck verfolgt, der durch den Stifter vorgegeben ist.

Es wird zwischen privatrechtlichen Stiftungen und solchen des öffentlichen Rechts unterschieden. Die ersteren können, die letzteren müssen einen gemeinnützigen Zweck verfolgen. Wenn die Stiftung Vermögen durch Erbschaft oder Schenkung erwirbt, entfällt die Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer. Dies kann auch rückwirkend geschehen. Im BGB ist die rechtsfähige Stiftung des Privatrechts als Grundtypus der Stiftung geregelt. Errichtet wird eine Stiftung entweder durch eine einseitige Willenserklärung unter Lebenden oder aber von Todes wegen durch Testament oder Erbvertrag. Es bedarf zunächst der Vornahme des Stiftungsgeschäfts, danach braucht es die Anerkennung des Bundeslandes, in dem die Stiftung ihren Sitz haben soll. Dabei besteht der Anspruch auf Anerkennung, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

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Das Stiftungsgeschäft muss den Anforderungen des § 81 BGB genügen, die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert erscheint und der Stiftungszweck das Gemeinwohl nicht gefährdet. Das Stiftungsgeschäft bedarf der Schriftform. Hier muss der Stifter verbindlich erklären, ein Vermögen zur Erfüllung des Stiftungszweckes zu widmen. Die Stiftung selbst bedarf einer Satzung. Die Leitung obliegt mindestens einem Vorstandsmitglied. Daneben sind weitere Organe der Stiftung wie zum Beispiel ein Stiftungsrat möglich.

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