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Privatstiftung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 18.04.2016
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Bei der Privatstiftung handelt es sich um eine Stiftung des bürgerlichen Rechts nach §§ 80 ff. BGB.

Hierfür ist ein sogenanntes Stiftungsgeschäft und die Anerkennung durch die jeweilige Landesbehörde (in der Regel das Innenministerium) notwendig. Bei dem Stiftungsgeschäft handelt es sich um ein Rechtsgeschäft, was sowohl beidseitig etwa in Form eines Vertrages oder auch einseitig erfolgen kann. Stifter kann hierbei jede natürliche oder juristische Person sein. Nach § 81 BGB muss beim Stiftungsgeschäft unter Lebenden die Schriftform eingehalten werden. Dabei muss der Stifter erklären, dass das Vermögen zur Erfüllung eines vom Stifter angegebenen Zweck gewidmet wird. Des Weiteren ist für die Stiftung eine Satzung notwendig, wo Name und Sitz der Stiftung, Zweck und Vermögen der Stiftung erkennbar sind, sowie die Bildung eines Vorstandes.

Besonders bei großen Vermögensmassen, etwa im Rahmen von Familienstiftungen, können gemeinnützige oder auch wirtschaftlich tätige Stiftungen eine auch steuerlich interessante und in Deutschland noch wenig in Anspruch genommene Gestaltungsalternative bieten. Neben den sogenannten rechtsfähigen Stiftungen spielen in der Praxis die nicht rechtsfähigen Stiftungen eine immer wichtiger werdende Rolle. Anders als die gesetzlich geregelten Stiftungen unterstehen sie nicht der scharfen Reglementierung der Stiftungsaufsicht, die manchmal über die Kontrolle von veralteten Kapitalerhaltungsregelungen auch Vermögen völlig unnötig blockieren können. Die nicht rechtsfähigen Stiftungen sind selbstständige Vermögensmassen, die von einem Treuhänder gehalten werden. Sie haben zwar keine Rechtspersönlichkeit können darum nur eingeschränkt aktiv oder passiv selbst an Prozessen teilnehmen.

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