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Verpflegungsabzug

Stand: 09.05.2016

Bei dem Verpflegungsabzug handelt es sich um einen bei der Einkommensberechnung (u.a. im Sozialrecht und Steuerrecht) berücksichtigten (meist pauschalen) Betrag.

Besondere Bedeutung erlangt dieser Abzug im Rahmen der Berechnung von Ansprüchen auf Leistungen nach SGB II/Hartz IV und hier bei der Ermittlung von Einkommen. Einkommen sind sämtliche Einnahmen in Geld oder Geldeswert (Sachbezüge/Verpflegung), § 11 Abs. 1 SGB II.
Regelungen zur Einkommensberechnung bei Sachbezügen finden sich u.a. § 2 Alg II-V (Arbeitslosengeld II - Verordnung) und §§ 3, 1 Abs. 1 Ziffer 11, 5a Ziffer 3, 6 Abs. 3 Alg II-V. Bei Einkommen aus nichtselbstständiger Arbeit ist bei der Berechnung des Einkommens der Wert der vom Arbeitgeber bereitgestellten Vollverpflegung mit täglich (Arbeitstag!) 1 Prozent des nach § 20 SGB II maßgebenden monatlichen Regelbedarfs anzusetzen. Wird Teilverpflegung bereitgestellt, entfallen auf das Frühstück ein Anteil vom 20 Prozent und auf das Mittag- und Abendessen Anteile von je 40 Prozent des sich aus § 2 Abs. 5 Satz 1 SGB II ergebenden Betrages. Bei Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist auf die Erhöhung des Einkommens um die auch im Steuerrecht zur Anwendung gelangenden Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen), hinzuweisen. Die für die einzelnen Gewerbezweige (u.a. Gaststätten, Bäckerei, Fleischerei) geltenden Beträge werden vom Bundesministerium der Finanzen bekannt gegeben (zuletzt für das Jahr 2016).
Im Hinblick auf die Inanspruchnahme gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung ist auf § 5 a Ziffer 3 Alg II-V sowie § 9 RBEG (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz) hinzuweisen.

Zu Fragen berät Sie ein in den entsprechenden Rechtsgebieten erfahrener Rechtsanwalt der Deutschen Anwaltshotline.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Haben Sie ein behördliches Schreiben erhalten?
  • Haben Sie einen Ablehnungs-/Bewilligungsbescheid erhalten?
  • Erzielen Sie Einkommen aus Erwerbstätigkeit?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Rechtsanwalt grenzt das einschlägige Rechtsgebiet ein.
  • Der Rechtsanwalt prüft zunächst, ob Fristen einzuhalten sind.
  • Der Rechtsanwalt prüft die Einkommensart (selbstständig oder nichtselbstständig).
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Der Rechtsanwalt prüft anhand der einschlägigen Vorschriften, ob ein Verpflegungsabzug geltend gemacht werden kann oder nicht.
  • Der Rechtsanwalt bestimmt ggf. die Höhe des Abzuges.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

Sie können ggf. gegen den Bescheid vorgehen.

Maßgebliche Urteile

Sozialgericht Berlin, Urteil vom 23.03.2015, Az. S 175 AS 15482/14

Arbeitslosengeld II ist nicht zu kürzen, wenn der Arbeitgeber Verpflegung stellt.
Das Gericht bezieht sich hier auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 18.06.2008, Az. B 14 AS 22/07 R) wonach das Leistungssystem des SGB II keine individuelle Bedarfsermittlung vorsieht.


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   | Stand: 13.10.2017
sehr nette gespräch !!!Danke, sehr unkompliziert und Geld gespart!

   | Stand: 09.10.2017
Bitte dem RA Herr Grau, diese Bewertung zukommen lassen. Ich finden ihn nicht in der Liste. Uhrzeit ca. 12.05 bis 12.20 Uhr.

   | Stand: 09.10.2017
Sehr guter Hinweis von Frau Kress. Vielen DanK!

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