Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel

Regelsatzverordnung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 15.11.2013

Aktuell sind leider keine Anwälte telefonisch erreichbar. Wir empfehlen Ihnen die E-Mail Beratung zur Klärung Ihrer Fragen.


Soforthilfe vom Anwalt per E-Mail

Erfahrene Anwälte lösen Ihr Rechtsproblem per E-Mail

  1. Stellen Sie Ihre Frage
  2. Antwort in 20 Minuten
  3. Rechtssicherheit zum Festpreis
E-Mail Beratung
Ablauf und Preise

In der Regelsatzverordnung sind die Regelsätze festgelegt, die die Grundlage für die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, wie Arbeitslosengeld zwei oder Sozialhilfe bilden.

In der Regelsatzverordnung ist zunächst der Eckregelsatz bestimmt. Von diesem ausgehend werden weitere Regelsätze, wie der einfache Sozialhilferegelsatz oder der Regelsatz für Haushaltsangehörige gebildet. Diese betragen 80 % des Eckregelsatzes. Ermittelt werden die Regelsätze nach der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe, die alle fünf Jahre neu erstellt wird. In den dazwischen liegenden Jahren steigt der Eckregelsatz jeweils zum ersten Juli um den Prozentsatz, um den sich der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen Rentenversicherung verändert.

Am 9. Februar 2010 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass der in § 2 Abs. 2 Regelsatzverordnung 2005 festgesetzte Regelsatz- und damit zugleich regelleistungsrelevante Verbrauch nicht auf einer tragfähigen Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe beruht. Demnach ist die Berechnung des Regelsatzes nach der Regelsatzverordnung verfassungswidrig. Die Vorschriften blieben allerdings bis zum Inkrafttreten des Regelbedarfs-Ermittlungsgsetzes zum 1. Januar 2011 weiter anwendbar.

Aber auch im Zusammenhang mit den neuen Regelbedarfen, die seit der Gesetzesreform 2011 im Sozialgesetzbuch 2. Buch (SGB II) festgehalten sind, ergeben sich für die Betroffenen häufig zahlreiche Rechtsfragen, die die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline telefonisch oder per E-Mail beantworten können.

Rechtsbeiträge über Sozialrecht - Hartz IV:

Hartz IV - Infos und Rechtsberatung Regelsatz - Infos und Rechtsberatung Sozialgericht - Infos und Rechtsberatung Sozialgesetz - Infos und Rechtsberatung Sozialhilfe Gesetz - Infos und Rechtsberatung Sozialhilfebetrug - Infos und Rechtsberatung SGB II - Infos und Rechtsberatung einfacher Sozialregelsatz - Infos und Rechtsberatung

Aktuell sind leider keine Anwälte telefonisch erreichbar. Wir empfehlen Ihnen die E-Mail Beratung zur Klärung Ihrer Fragen.


Soforthilfe vom Anwalt per E-Mail

Erfahrene Anwälte lösen Ihr Rechtsproblem per E-Mail

  1. Stellen Sie Ihre Frage
  2. Antwort in 20 Minuten
  3. Rechtssicherheit zum Festpreis
E-Mail Beratung
Ablauf und Preise