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Sozialrecht - Hartz IV

Hartz Partnereinkommen - Infos und Rechtsberatung

16.07.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Lebt man mit jemandem zusammen und ist gezwungen, Hartz IV zu beantragen, dann spielt auch das Einkommen des Mitbewohners eine Rolle, wenn es sich nicht lediglich um eine Wohngemeinschaft handelt.

Dass nur eine Wohngemeinschaft vorliegt, muss bei einem Zusammenleben von mehr als einem Jahr derjenige beweisen, der Hartz IV beantragt hat. Lebt man noch nicht ein Jahr zusammen, findet eine Anrechnung nur statt, wenn die Arge beweisen kann, dass man den Willen hat, auf Dauer zusammen zu leben und auch füreinander einstehen will, als wäre man verheiratet. Das Einkommen des Partners wird - soweit möglich - dem Antragsteller als eigenes Einkommen angerechnet und damit ein etwaiger Bedarf an Leistungen der Arge reduziert. Damit über die Möglichkeit einer Anrechnung entschieden werden kann, muss selbstverständlich zuvor das Einkommen des Partners der Arge mitgeteilt werden. Hier sind die Partner nach § 60 SGB II zur Auskunft verpflichtet.

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