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Hartz Fragebogen Schmuck - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 10.07.2013
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Wer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II (ALG II,Hartz IV) erhalten möchte, muss diese Leistungen beantragen. Dies kann entweder in einem sehr umfangreichen Erstantrag oder aber, wenn man bereits Arbeitslosengeld II bezieht, in einem so genannten Weiterbewilligungsantrag erfolgen. Dabei ist der Weiterbewilligungsantrag deutlich kürzer gehalten, da hier lediglich nach Änderungen bei den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen gefragt wird und diese Fragen innerhalb einer einzigen Seite abgearbeitet sind.

Um einiges umfangreicher und vor allem auch von der Nachweisführung komplizierter ist der erste Antrag auf Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II.

Inhalt des umfangreichen Fragebogens bei der Beantragung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II sind vor allen Dingen die wirtschaftlichen Umstände des Antragstellers. Dies ist deshalb wichtig, da nach § 9 SGB II die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach SGB II nur dann bewilligt werden, wenn der Antragsteller überhaupt bedürftig ist. Dies ist dann der Fall, sofern eigenes Einkommen oder eigenes Vermögen nicht zur Lebenssicherung ausreichen. Auch wertvoller Schmuck kann einen großen Vermögenswert darstellen, der ggf zuerst "zu Geld gemacht" werden muss, bevor eine Besürftigkeit iSd GEsetzes gegeben ist.

Schmuck kann Vermögen darstellen, insbesondere bei Goldschmuck oder Edelsteinen besteht ein reeller Verkaufswert, sodass die Jobcenter durchaus auf den Gedanken kommen können, dass der Schmuck ein anzusetzendes, d. h. verwertbares Vermögen darstellt. Dies muss nicht zwingend so sein. Ob im Einzelfall ein Schmuckstück Vermögen darstellt, kann sehr streitig sein. Fragen hierzu beantwortet Ihnen gern der Rechtsanwalt am Telefon bei der Deutschen Anwaltshotline.

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