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Versicherungsfreiheit - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 13.12.2017
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Im Grundsatz sind alle Personen, die selbständig tätig, gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind, in der Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung gesetzlich oder auf Antrag pflichtversichert.

Von diesem Grundsatz gibt es gesetzliche Ausnahme. Außerdem kann unter bestimmten Voraussetzungen Versicherungsfreiheit für gesetzlich Pflichtversicherte auf Antrag gewährt werden.

Eine wichtige Ausnahme von der Versicherungspflicht zum Beispiel im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung stellen § 6 und § 7 Fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) dar. Danach sind Geringfügig Beschäftigte, für die der Arbeitgeber einen pauschalen Sozialversicherungsbeitrag zu leisten hat, beschäftigte Studenten, Beamten, Richter und Soldaten und Arbeitnehmer, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die jährlich aufs neue festgelegte Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet, krankenversicherungsfrei.
Auf Antrag wird von der Krankenversicherungspflicht befreit, wer die Voraussetzungen von § 8 SGB V erfüllt. Der Antrag ist binnen drei Monaten nach Beginn der Versicherungspflicht bei der Krankenkasse zu stellen.

Die Versicherungspflicht und die Befreiungstatbestände für den Bereich der Pflegeversicherung sind wesentlich in den §§ 22 ff SGB XI geregelt.

Eine Ausnahme von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht besteht für die Beamten, Richter, Soldaten, beamtenähnlich versorgte Beschäftigte, Juristische Personen des öffentlichen Rechts und bestimmte Privatrechtsvereinigungen (§ 5 SGB VI). Die Befreiung von der Versicherungspflicht ist in § 6 SGB VI geregelt. ,

Bei Fragen zur Versicherungspflicht sollte der Rechtsrat eines Rechtsanwaltes für Sozialrecht eingeholt werden.

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