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Sozialrecht

Sperrung - Infos und Rechtsberatung

21.10.2014 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Im Sozialrecht spielt der Begriff der Sperrung sowohl beim Arbeitslosengeld als auch bei der Sozialhilfe eine Rolle.

Es handelt sich um eine Sanktion bei Pflichtverstößen. Nach § 159 SGB III kann eine Sperrzeit von bis zu 3 Monaten erfolgen,

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  1. bei eigen veranlasster Arbeitsaufgabe ohne triftigen Grund,

  2. bei Arbeitsablehnung ,

  3. wenn die oder der Arbeitslose trotz Belehrung über die Rechtsfolgen die von der Agentur für Arbeit geforderten Eigenbemühungen nicht nachweist (Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen),

  4. die oder der Arbeitslose sich weigert, trotz Belehrung über die Rechtsfolgen an einer Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 45) oder einer Maßnahme zur beruflichen Ausbildung oder Weiterbildung oder einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben teilzunehmen (Sperrzeit bei Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme),

  5. die oder der Arbeitslose die Teilnahme an einer in Nummer 4 genannten Maßnahme abbricht oder durch maßnahmewidriges Verhalten Anlass für den Ausschluss aus einer dieser Maßnahmen gibt (Sperrzeit bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme),

  6. die oder der Arbeitslose einer Aufforderung der Agentur für Arbeit, sich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen (§ 309), trotz Belehrung über die Rechtsfolgen nicht nachkommt oder nicht nachgekommen ist (Sperrzeit bei Meldeversäumnis),

  7. die oder der Arbeitslose der Meldepflicht nach § 38 Absatz 1 nicht nachgekommen ist (Sperrzeit bei verspäteter Arbeitssuchendmeldung).

Bei Fragen helfen Ihnen unsere spezialisierten Anwälte gerne weiter.

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