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Sozialrecht

Sperrfrist - Infos und Rechtsberatung

23.04.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Im Sozialrecht gibt es gerade im Bereich des Arbeitslosengeldes I Sperrfristen, §§ 159 ff SGB III (3. Sozialgesetzbuch), die die Agentur für Arbeit verhängen kann.

Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat nur, wenn nicht dazu beigetragen hat, dass sein Arbeitsverhältnis geendet ist. Bei Eigenkündigung, verhaltensbedingter Kündigung sowie fristloser Kündigung durch den Arbeitgeber drohen dem Arbeitslosen Sperrzeiten bis zu 12 Wochen. Problematisch ist dies, da der Arbeitslose in der der Sperrzeit nicht nur kein Arbeitslosengeld I erhält, sondern sein Anspruch verkürzt sich auch noch um die Dauer der Sperrzeit. Bsp.: Wegen fristloser Kündigung erhält A eine 12 Wochensperre und in dieser Zeit kein Geld; sein 12-monatiger Arbeitslosengeld-I-Anspruch verkürzt sich auch noch um diese 12 Wochen, so dass er insgesamt nur ca. 9 Monate Arbeitslosengeld I erhält. Außerdem kann die Arbeitsagentur weitere Sperrzeiten verhängen, z.B. bei fehlender Mitwirkung des Arbeitslosen. Die Verhängung von weiteren Sperrzeiten kann im schlimmsten Fall zum Erlöschen des ALG-I-Anspruch führen, § 161 SGB III.

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Über weitere Einzelheiten zu den Sperrzeiten informieren Sie gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline.

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