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Sozialklausel - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 13.01.2014
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Die Sozialklausel gilt im Mietrecht sowohl für ordentliche als auch für außerordentliche Kündigungen mit gesetzlicher Frist. Bei fristlosen Kündigungen dagegen kommt sie nicht zur Anwendung.

Die Sozialklausel besagt, dass auch wenn der Vermieter eine an sich wirksame Kündigung ausgesprochen hat, der Mieter die Wohnung nicht sofort räumen muss, wenn in seiner Person ein Härtegrund gegeben ist. In diesem Fall kann der Mieter der Kündigung widersprechen und die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen. Die Kündigung muss für den Mieter eine unzumutbare Härte darstellen auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters. Hierbei kommt es auf die Umstände des Einzelfalles an (z. B. Schwangerschaft, Gebrechlichkeit usw.).

Ein im Miet- und Sozialrecht erfahrener Anwalt kann Fragen zur Sozialklausel in der Regel innerhalb weniger Minuten beantworten und Sie auf Wunsch auch zum weiteren Vorgehen beraten.

Rechtsbeiträge über Sozialrecht:

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