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Sozialhilfe

Stand: 20.10.2014

Unter Sozialhilfe wird meist das Arbeitslosengeld verstanden. Tatsächlich sind damit aber alle anderen staatlichen Leistungen gemeint, die denjenigen ein menschenwürdiges Leben sichert, die es trotz eigener oder fremder Hilfe nicht hätten. Das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bezieht sich auf alle Erwerbsfähigen zwischen 15 und 65 Jahren, während hingegen die Sozialhilfe für alle anderen Erwerbsgeminderten zuständig ist. Vermindert erwerbsfähig sind alle, die aufgrund des Alters, einer Krankheit oder einer Behinderung nicht mehr sechs Stunden am Tag arbeiten können.

In der Sozialhilfe werden verschiedene Hilfearten unterschieden:

Die Hilfe zum Lebensunterhalt sichert das Existenzminimum und soll einen soziokulturellen Mindeststandard schaffen, um den Betroffenen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Gleiches soll die sogenannte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung leisten, die sich aber an einen spezielleren Personenkreis richtet.

Zudem übernimmt die Sozialhilfe die Kosten, die für eine Unterbringung und Pflege in Heimen und Anstalten anfallen. Darüber hinaus bekommen etwa erwachsene Heimbewohner weitere Leistungen, wie etwa die Kleiderbeihilfe oder einen Betrag zur persönlichen Verfügung – umgangssprachlich Taschengeld genannt.

Sofern man nicht etwa über eine Beschäftigung in einer Krankenkasse pflichtversichert ist, besteht die Möglichkeit, Hilfen zur Gesundheit zur bekommen. Dadurch werden die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung übernommen. Reichen die Leistungen der Pflegeversicherung nicht aus, indem eine sogenannte „erhebliche Pflegebedürftigkeit“ besteht, übernimmt der Sozialhilfeträger teilweise oder ganz die Kosten.

Darüber hinaus gibt es Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, indem die Kommunen verpflichtet sind, beispielsweise Schuldner- oder Suchtberatung zu bieten. Es sollen Leistungen geboten werden, die notwendig sind, um persönliche Schwierigkeiten zu überwinden, wie etwa Hilfe bei der Wohnungssuche oder Ausbildungssuche.

Ähnlich wie das Arbeitslosengeld ist auch die Sozialhilfe abhängig von Vermögen und Einkommen und wird erst auf Antrag geleistet. Die Sozialhilfeträger, regelmäßig die Städte und Landkreise, bieten meist zwar Beratung über Ansprüche auf Sozialhilfe, jedoch ist diese kein Garant für eine erfolgreiche Gewährung. Ein Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Sozialrecht kann bei der Durchsetzung der Ansprüche behilflich sein.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:

- Um welche Art von Sozialhilfe handelt es sich?

- Haben Sie bereits einen Bescheid erhalten?

- Haben Sie Vermögen oder Einkommen?

2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:

- Anträge auf Sozialhilfe müssen nach bestem Wissen und Gewissen ohne falsche Angaben ausgefüllt werden.

- Bescheide über Leistungen müssen eine Rechtsgrundlage und eine Begründung enthalten.

- Die Höhe der Leistung hängt von den eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen ab und kann sich im Laufe der Zeit ändern.

3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:

- Sie haben einen Anspruch auf die beantragte Leistung.

- Der Bescheid ist fehlerhaft und angreifbar.

- Auf die beantragte Leistung haben Sie keinen Anspruch, dafür aber auf eine andere.

4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

- Legen Sie Widerspruch gegen den Bescheid ein.

- Stellen Sie einen Antrag auf die Ihnen nach dem Gesetz zustehende Leistung.

- Zahlen Sie den überzahlten Betrag schnellstmöglich an die Behörde zurück.


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   | Stand: 17.10.2017
Vielen Dank für die Ausführliche Kompetente Beratung. Bei weiteren Unklarheiten gerne wieder.

   | Stand: 17.10.2017
Ich werde anwaltshotline weiterempfehlen und bei Bedarf auch nutzen

   | Stand: 16.10.2017
Nach einer Kündigung wollte mein Arbeitgeber ein Paragraphen wissen, in dem etwas sehr explizites stand. Nach langer Suche im Internet etc. habe ich nun die Anwaltshotline genutzt. Super Beratung mit verständlichen Erklärungen. Innerhalb von 10 Sekunden wurde ich an einen Anwalt geleitet. Vielen Dank für die super tolle und schnelle Hilfe!! Nur zu Empfehlen, immer wieder gern!

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