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Sozialrecht

Pflegeversicherungsgesetz - Infos und Rechtsberatung

16.11.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Mit Wirkung vom 01. Januar 1995 ist als weitere Säule der Sozialversicherung die Pflegeversicherung als Sozialgesetzbuch XI eingeführt worden, welche ambulante und stationäre Pflegeleistungen abdecken soll.

Die Beiträge tragen grundsätzlich die Arbeitnehmer, die in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert sind und die deshalb auch der Versicherungspflicht in der Pflegeversicherung unterliegen, und die Arbeitgeber jeweils zur Hälfte. Leistungen aus der Pflegeversicherung sind die Pflegesachleistung gemäß § 36 SGB XI, das Pflegegeld für selbstbeschaffte Pflegehilfe gemäß § 37 SGB XI sowie die Kombination von Geldleistungen und Sachleistungen gemäß § 38 SGB XI. Pflegebedürftigkeit liegt bei Personen vor, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer in erheblichem Maße der Hilfe bedürfen. Je nachdem, in welchem Umfang die betreffende Person der Hilfe bedarf ist sie einer der Pflegestufen für erhebliche Pflegebedürftigkeit (1. Stufe), Schwerpflegebedürftige (2. Stufe) und Schwerstpflegebedürftige (3. Stufe) zuzuordnen. Mit Wirkung vom 1. Juli 2008 trat die Pflegereform in Kraft, diese sieht unter anderem die Anhebung der Pflegesätze, die Einrichtung von Pflegestützpunkten und mehr unangemeldete Qualitätskontrollen in sozialen Einrichtungen vor. Des Weiteren beinhaltet die Reform die Erhöhung der Beiträge zur Pflegeversicherung zum 1. Juli 2008 auf 1,95 Prozent. Bei Kinderlosen steigt der Beitrag auf aktuell 2,2 Prozent.

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