Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Pflegeheimvertrag - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 15.11.2013
Rechtsrat per Telefon
Fragen zum Thema
Pflegeheimvertrag?
Anwalt für Sozialrecht anrufen:
0900-1 875 007 660*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Rechtsrat per Telefon
Fragen zum Thema
Pflegeheimvertrag?
Anwalt für Sozialrecht anrufen:
0900-1 875 007 660*

Seit dem 01.10.2009 hat das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz die zivilrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes abgelöst. Die ordnungsrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes wurden zugleich durch Regelungen der Bundesländer ersetzt.

Nach § 6 WBVG ist für den Heimvertrag die Schriftform vorgeschrieben. Durch den Vertrag sollen die Bewohner vor Benachteiligungen geschützt werden und die Möglichkeit auf eine selbständige und selbstbestimmte Lebensführung geschaffen werden.

Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt: 0900-1 875 007 660*
Anwalt für Sozialrecht:
7.00 Uhr - 1.00 Uhr (1,99 €/Min.)
E-Mail-Beratung
Antwort in ca. 20 Minuten Anwalt kostenlos anfragen

Der Vertrag muss bestimmte Dinge zwingend enthalten. Dazu gehören unter anderem eine Leistungsbeschreibung und eine Auflistung, zu welchem Preis diese Leistungen Angeboten werden. Hierbei wird unterschieden zwischen Wohnraum, Verpflegung, sonstige Leistungen und Investitionskosten, die nach den Vorschriften der Pflegeversicherung gesondert berechnet werden können.

In der Regel werden Heimverträge auf unbestimmte Dauer geschlossen. Der Vertrag endet mit dem Tod des Bewohners. Eine ordentliche Kündigung des Heimvertrages kann mit Monatsfrist erfolgen.

Rechtsbeiträge über Sozialrecht:

Rechtliche Fallstricke bei der Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers Abwicklungsvertrag: Was darin geregelt wird Arbeitsrecht Kündigung - Infos und Rechtsberatung Befristungsgrund - Infos und Rechtsberatung Einheitsmietvertrag - Infos und Rechtsberatung Heimpflege - Infos und Rechtsberatung Heimrecht - Infos und Rechtsberatung
E-Mail Beratung Jetzt einen Anwalt fragen und Antwort in 20 Min. erhalten
Anwalt kostenlos anfragen
Rechtsrat per Telefon
Fragen zum Thema
Pflegeheimvertrag?
Anwalt für Sozialrecht anrufen:
0900-1 875 007 660*