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Sozialrecht

Mitteilungspflicht - Infos und Rechtsberatung

04.04.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Unter einer Mitteilungspflicht oder auch Mitwirkungspflicht ist die Verpflichtung zu verstehen, unaufgefordert bestimmte Tatsachen mitzuteilen.

Diese Verpflichtung kann auf gesetzlichen Vorschriften beruhen oder aber z. B. im privatrechtlichen Bereich auf Vereinbarungen. Mitteilungspflichten bestehen oft im Sozialrecht. Hervorzuheben ist hier der § 60 SGB I. Ein weiteres Beispiel ist der § 68 Abs. 1 Satz 1 EStG (Einkommenssteuergesetz) im Kindergeldbezug. Bei Fragen, ob Mitteilungspflichten bestehen oder nicht, ist die Recherche dazu im Internet sicher sinnvoll, aber oft nicht zufriedenstellend.Im sozialrechtlichen Bereich müssen Sie auf Ihre Mitwirkungspflichten hingewiesen werden. Dies geschieht oft auf Hinweisbroschüren, die bei Erstbeantragung übergeben werden, diese sollten deshalb sorgfältig gelesen werden, da ein Verstoß gegen die Mitteilungspflichten Sanktionen nach sich ziehen kann.

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