Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Heimrecht - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 16.10.2013
Rechtsrat per Telefon
Fragen zum Thema
Heimrecht?
Anwalt für Sozialrecht anrufen:
0900-1 875 010 661*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Rechtsrat per Telefon
Fragen zum Thema
Heimrecht?
Anwalt für Sozialrecht anrufen:
0900-1 875 010 661*

Das Heimrecht wird durch das Heimgesetz geregelt (frühere Bezeichnung: Gesetz über Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige). Es enthält Regelungen zum Schutz von Heimbewohnern. Umfasst sind Heime, die Menschen aufnehmen, welche wegen ihres Alters, ihrer Behinderung oder ihrer Pflegebedürftigkeit der Heimpflege bedürfen. Andere Personenkreise (z. B. Obdachlose) werden vom Schutz des Heimgesetzes nicht erfasst. Das Gesetz enthielt Regelungen zum Inhalt von Heimverträgen, z. B. zur Schriftform und zu Kündigungsfristen. Anders als das Schuldrecht des BGB sind diese Regelungen unabdingbar.

Das Heimgesetz und die dazu ergangenen Rechtsverordnungen (Heimpersonalverordnung, Heimmindestbauverordnung, Heimmitwirkungsverordnung) regeln bestimmte Mindeststandards von Heimen im Sinne des Heimgesetzes für die Vertragsgestaltung, die Ausstattung mit Personal und bauliche Normen.

Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt: 0900-1 875 010 661*
Anwalt für Sozialrecht:
7.00 Uhr - 1.00 Uhr (1,99 €/Min.)
E-Mail-Beratung
Antwort in ca. 20 Minuten Anwalt kostenlos anfragen

Die Mitwirkung der Heimbewohner ist nach § 5 dieses Gesetzes sogar im sogenannten Heimbeirat zwingend vorgeschrieben.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!

Rechtsbeiträge über Sozialrecht:

Vertragsgestaltung bei langfristiger Bindung im Mietvertrag Arbeitsrecht Kündigung - Infos und Rechtsberatung Aufhebungsvertrag: Unterschreiben oder doch auf die Kündigung warten? Kündigung: Was ist erlaubt? - Infos und Rechtsberatung Top 10: Unwirksame Klauseln im Mietvertrag nachgiebiges Recht - Infos und Rechtsberatung
E-Mail Beratung Jetzt einen Anwalt fragen und Antwort in 20 Min. erhalten
Anwalt kostenlos anfragen
Rechtsrat per Telefon
Fragen zum Thema
Heimrecht?
Anwalt für Sozialrecht anrufen:
0900-1 875 010 661*