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Heimplatz - Infos und Rechtsberatung

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Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 19.03.2014
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Pflegebedürftige haben Anspruch auf Pflege in vollstationären Einrichtungen, sofern die häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich ist oder wegen der Besonderheiten des Einzelfalles nicht in Betracht kommt, § 43 Abs. 1 SGB XI (Sozialgesetzbuch, Elftes Buch).

Anspruchsvoraussetzung ist die Pflegebedürftigkeit nach § 14 SGB XI und eine Einstufung in eine der Pflegestufen nach § 15 SGB XI.

Wer wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, in erheblichem Maße der Hilfe bedarf, ist pflegebedürftig im Sinne des § 14 SGB XI.

Ist die Pflegebedürftigkeit in diesem Sinne festgestellt, besteht ein Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen eine vollstationäre Pflege durch die gesetzliche Pflegeversicherung, soweit eine häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich ist.

Je nach festgestellter Pflegestufe werden die Kosten in unterschiedlicher Höhe übernommen. Bei Pflegestufe I in vollstationärer Pflege betragen die Leistungen ab dem 1.1.2012 1.023,00 EUR im Monat, bei Pflegestufe II 1.279,00 EUR und bei Pflegestufe III zur Zeit 1.550,00 EUR je Monat.

Für Pflegebedürftige, die als Härtefall anerkannt sind, beträgt der Anspruch derzeit 1980,00 EUR.

Zwischen dem Pflegebedürftigen und der ausgewählten Einrichtung der vollstationären Pflege wird ein sogenannter Heimvertrag geschlossen, in dem die einzelnen Leistungen der Einrichtung und die dafür zu entrichtende Vergütung bestimmt werden.

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