Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel
Soforthilfe vom Anwalt

Existenzminimum - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 31.03.2016
Rechtsberatung per Telefon
zum Thema Existenzminimum
schnellgünstig
rechtssicher
Anwalt für Sozialrecht anrufen:
0900-1 875 003 854*
* 1,99 €/Min inkl. 19% MwSt. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom (ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen)
Anwalt für Sozialrecht anrufen:
0900-1 875 003 854*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig

Mit dem Begriff Existenzminimum wird im Sozialrecht das Mindeste bezeichnet, was ein Mensch an Geld, Gütern und Lebensmitteln braucht, um überleben zu können.

Die im SGB XII geregelte Sozialhilfe und die Grundsicherung für Arbeitslose im SGB II ("Hartz IV") bilden in Deutschland das unterste soziale Netz und sie gewährleisten damit das sogenannte soziokulturelle Existenzminimum, d. h. damit wird neben Nahrung, Kleidung, Wohnung und medizinischer Versorgung auch das Recht zur Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben gewährleistet. Die Einzelheiten dazu finden sich im Regelbedarfsermittlungsgesetz. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 2012 steht fest, dass sich auch die Leistungen an Asylbewerber daran zu orientieren haben. Im Steuerrecht bezeichnet das Existenzminimum den Teil des Einkommens der steuerfrei bleiben muss. Dieser Teil darf nicht unterhalb der Sozialhilfe liegen. Weiterhin sichern Pfändungsfreigrenzen das Existenzminimum von Schuldnern.

Weiteres hierzu erfahren Sie gerne von den Rechtsanwälten der Deutschen Anwaltshotline, die Ihnen per telefonischer Rechtsberatung oder im Rahmen der e-mail Beratung auch schriftlich Auskunft erteilen.

Rechtsbeiträge über Sozialrecht:

Arbeitslosengeldpfändung - Infos und Rechtsberatung Bekleidungsgeld - Infos und Rechtsberatung Familieneinsatzgemeinschaft - Infos und Rechtsberatung Hartz ALG II - Infos und Rechtsberatung Hartz IV Regelsatz - Infos und Rechtsberatung Sozialhilfe - Infos und Rechtsberatung Sozialhilfebetrug - Infos und Rechtsberatung
E-Mail Beratung
Fragen zum Thema
Existenzminimum?
Anwalt kostenlos anfragen
Anwalt für Sozialrecht anrufen:
0900-1 875 003 854*
Rechtsberatung per Telefon
schnell
rechtssicher
günstig