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Einkommenserklärung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 25.11.2015
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Generell werden bei der Inanspruchnahme von finanziellen Hilfen des Staates Angaben zur Einkommenssituation des Antragsteller und eventuell weiterer Berechtigter erforderlich. Bei einem Antrag oder Bezug von Sozialleistungen wie z.B. Berufsausbildungsbeihilfe, BaföG, Arbeitslosengeld II, Übergangsgeld, Wohngeld u.a. ist die Abgabe einer Einkommenserklärung zwingend vorgeschrieben.

Insbesondere bei dem Antrag auf Arbeitslosengeld II besteht eine gesonderte Anlage "Einkommenserklärung". Diese dient zur Feststellung der Einkommensverhältnisse jeder in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Person und ist für jede Person in der Bedarfsgemeinschaft auch gesondert auszufüllen. Die Einkommenserklärung ist fester Bestandteil des Antrages auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II. Im Rahmen eines automatisierten Datenabgleichs können die getätigten Angaben auf ihre Richtigkeit überprüft werden. Sollte sich herausstellen, dass die Angaben unrichtig sind, wird nicht nur die zu viel gezahlte Leistung zurück gefordert, sondern es drohen auch strafrechtliche Konsequenzen.

Fragen zur Einkommenserklärung kann Ihnen ein im Sozialrecht erfahrener Rechtsanwalt der Deutschen Anwaltshotline i.d.R. innerhalb weniger Minuten am Telefon beantworten. Auf Wunsch können auch Ausfüllhinweise gegeben werden oder Tipps zum weiteren Vorgehen. Bitte halten Sie zum Telefonat evtl. vorhandene Unterlagen bereit.

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