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Eingliederungsvereinbarung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 15.11.2012
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Empfänger von Arbeitslosengeld II haben häufig Ärger mit der Eingliederungsvereinbarung, es werden Dinge gefordert, die man nicht erbringen kann oder will.

Die Rechtsgrundlage für die Eingliederungsvereinbarung findet sich in § 15 SGB II wieder. Durch diese Vorschrift soll die enge Verknüpfung zwischen "Fordern und Fördern" des Bedürftigen umgesetzt werden. Die Eingliederungsvereinbarung soll danach insbesondere bestimmen

Bei der Eingliederungsvereinbarung handelt es sich um einen öffentlich-rechtlichen Vertrag. Die Eingliederungsvereinbarung bindet sowohl den Hilfebedürftigen als auch den SGB II-Träger. Hier handelt es sich jedoch nicht um einen Vertrag, der auf freiwilliger Basis durch den Hilfebedürftigen abgeschlossen werden kann. Vielmehr hätte der Nichtabschluss der Eingliederungsvereinbarung eine Leistungskürzung gemäß § 31 SGB II zur Folge.

Bei Fragen und Informationen, die die Problematik der Eingliederungsvereinbarung betreffen, stehen Ihnen die auf Sozialrecht spezialisierten Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline mit kompetenten Rechtstipps zur Seite.

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