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Diabetes - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 22.01.2014
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Diabetes - auch Zuckerkrankheit genannt - kommt in verschiedenen Formen vor und ist eine Stoffwechselkrankheit. Im rechtlichen Bereich geht es zum einen um Fragen der Kranken-, Pflege- und auch Rentenversicherung, zum anderen auch um Fragen aus dem Gebiet der Sozialhilfe und des ALG II.

Für an Diabetes leidende Empfänger von Sozialhilfe oder ALG II geht häufig um den sogenannten Mehrbedarfszuschlag gem. § 24 SGB II.

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Das Hessische Landessozialgericht hat z. B. mit Beschluss vom 05.07.2006, L 7 AS 241/05 ER, entschieden, dass Diabetiker vom Typ II a nach wie vor Anspruch auf einen Mehrbedarfszuschlag nach § 24 SGB II haben. Andere Gerichte haben einen Mehrbedarf verneint.

Zum Zeitpunkt der Entscheidung des Landessozialgerichts Hessens hatte der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge einen solchen Mehrbedarfszuschlag empfohlen, da nach wissenschaftlichen Erkenntnissen eine kostenaufwändige Ernährung im Falle von Diabetes erforderlich sei.

Im Jahr 2009 änderte der Deutsche Verein seine Empfehlung und teilte mit, dass bei Diabetes mellitus nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht mehr von einem erhöhten Ernährungsbedarf auszugehen ist.

Diese Empfehlung haben die Agenturen für Arbeit umgehend aufgenommen und zahlen seit Anfang 2009 keinen Mehrbedarfszuschlag.

Sofern der Betroffene nicht an Diabetes mellitus sondern z. B. an Diabetes insipidus leidet, hat der Deutsche Verein sich hierzu nicht geäußert und es ist im Einzelfall zu klären, ob nicht ein Mehrbedarfszuschlag zu gewähren ist.

Für weitere Fragen nutzen Sie die Hotline, unsere Rechtsanwälte helfen Ihnen gerne weiter.

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