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Sozialrecht

Arbeitslosenhilfeverordnung - Infos und Rechtsberatung

18.11.2013 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Soweit der Anspruch auf Arbeitslosengeld erschöpft ist, hatte ein Arbeitsloser bis zum 31.12.2004 unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe. Diese Leistung war im Sozialgesetzbuch III geregelt. Der Anspruchsteller musste arbeitslos sein, sich beim zuständigen Arbeitsamt arbeitslos gemeldet und Arbeitslosenhilfe beantragt haben, so wie bedürftig sein.

Für die Prüfung der Bedürftigkeit waren das Vermögen und Einkommen des Arbeitslosen, seines von ihm nicht dauernd getrennt lebenden Ehegatten oder einer Person, mit der der Arbeitslose in eheähnlicher Gemeinschaft lebt, zu berücksichtigen. Wie das genau geschehen sollte, wie hoch Freibeträge waren, war in der Arbeitslosenhilfeverordnung geregelt. Heute entspricht dem die Arbeitslosengeld-II-Verordnung sowie den entsprechenden §§ im SGB II.

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