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Arbeitslosengeld Nebenjob - Infos und Rechtsberatung

Arbeitslosengeld Nebenjob - Infos und Rechtsberatung
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 08.06.2016
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Grundsätzlich kann bei Bezug von Arbeitslosengeld 1 auch eine Nebentätigkeit ausgeübt werden. Nimmt diese jedoch 15 oder mehr Wochenstunden Zeit in Anspruch, so ist der Betreffende nicht mehr beschäftigungslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und hat damit auch keinen Anspruch mehr auf Arbeitslosengeld.

Einkünfte aus Tätigkeiten, die die Grenze von 15 Wochenstunden nicht überschreiten, werden auf das Arbeitslosengeld 1 angerechnet. Maßgeblich für die Anrechnung ist das Nettoeinkommen. Hierüber muss vom Arbeitgeber eine Bescheinigung ausgefüllt werden, welche an die Arbeitsagentur weitergereicht wird. Nicht angerechnet wird ein Freibetrag in Höhe von 165 EUR pro Monat.

Jede Nebentätigkeit muss der Agentur für Arbeit vorab gemeldet werden, spätestens aber am 3. Kalendertag nach Aufnahme der Tätigkeit. Hierzu bleibt man auch verpflichtet, wenn einem der Arbeitgeber verspricht, die Agentur für Arbeit zu benachrichtigen. Vergisst der Arbeitgeber das, muss man die Konsequenzen allein tragen. Die Agentur für Arbeit prüft bei jeder Nebentätigkeit, ob die Arbeitslosigkeit und damit der Leistungsanspruch entfällt, weil die Nebentätigkeit 15 Stunden in der Woche erreicht. Teilt man der Agentur für Arbeit die Nebentätigkeit nicht rechtzeitig mit, kann dies negative Folgen haben. Hat man zu hohe Leistungen bekommen, weil man das Nebeneinkommen nicht rechtzeitig gemeldet hat, muss man dieses Geld an die Agentur für Arbeit zurückzahlen (einschließlich der Sozialversicherungsbeiträge). Die Agentur prüft außerdem, ob eine Ordnungswidrigkeit vorliegt, für die möglicherweise eine Geldbuße bezahlt werden muss.

Bei Fragen zu diesem Thema helfen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline gerne weiter.

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