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Hinterbliebenenrente - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 25.11.2015
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Die Rente des Hinterbliebenen eines gesetzlich Rentenversicherten ist als Rente wegen Todes im sechsten Sozialgesetzbuch (SGB VI) geregelt. Diese Rente soll die wirtschaftliche Existenz des Hinterbliebenen sichern helfen. Renten wegen Todes sind die Witwen- oder Witwerrente, die Erziehungsrente und die Waisenrente.

Die einzelnen Anspruchsvoraussetzungen der verschiedenen Rentenarten sind sehr unterschiedlich ausgestaltet. Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Witwen-/Witwerrente ist nach § 46 Abs. 2a SGB VI, dass die Ehe grundsätzlich mindestens ein Jahr gedauert haben muss. Bei einer Heirat eines zum Zeitpunkt der Eheschließung offenkundig bereits an einer lebensbedrohlichen Krankheit leidenden Versicherten ist nach Auffassung des Bundessozialgerichts (BSG) in der Regel von einer Versorgungsehe auszugehen, wenn der Versicherte vor Ablauf der Jahresfrist verstirbt. Der Nachweis, dass die Ehe überwiegend oder zumindest gleichwertig aus anderen Gründen als der der Versorgung geschlossen wurde, ist jedoch nicht ausgeschlossen (BSG, Urteil vom 06. Mai 2010, Az.: B 13 R 134/08 R). Beim Zusammentreffen von Witwen- oder Witwerrente und eigenem Einkommen des Hinterbliebenen wird das über einer Einkommensgrenze liegende Einkommen auf die Witwen- oder Witwerrente angerechnet. Als zu berücksichtigendes Einkommen werden fast alle Einkunftsarten berücksichtigt. Was zu berücksichtigendes Einkommen ist, ist legal definiert in dem § 18a des vierten Sozialgesetzbuches (SGB IV). Auch ausländische Einkommen sind beispielsweise nach dieser Vorschrift anrechenbar. Zu dem zu berücksichtigenden Erwerbsersatzeinkommen nach § 18a SGB IV zählt auch die eigene Altersrente des Hinterbliebenen.

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