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Patent-, Urheber-, Markenrecht

Warenzeichengesetz - Infos und Rechtsberatung

06.08.2013 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der heute in der Wirtschaft bekannte Begriff der Marke oder des Markenzeichens war früher unter dem einseitigen Begriff des Warenzeichens bekannt und im Warenzeichengesetz geregelt. Die heutige gesetzliche Grundlage für den Schutz von Warenzeichen ist das 1994 in Kraft getretene Markengesetz, welches das Warenzeichengesetz abgelöst hat. Ziel dieses Schutzgesetzes ist es, Wort- oder Bildzeichen, die in der Zeichenrolle des Patentamtes eingetragen sind, von Waren anderer Wettbewerber zu unterscheiden und zu schützen.

Dabei handelt es sich um ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, dass vor allem dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren oder Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Markenrecht wie auch das Warenzeichen gehören ähnlich wie Patente und Urheberrechte zum geistigen Eigentum.

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Da bei der Anmeldung einer Marke viele rechtliche Aspekte zu beachten sind, die für den juristischen Laien in der Regel nur sehr schwer zu beurteilen sind, empfiehlt es sich, vorab den Rat eines im Markenrecht spezialisierten Rechtsanwaltes einzuholen. Die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können bereits in der telefonischen Rechtsberatung wichtige Hinweise zur Markenanmeldung geben.

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