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Warenklassen - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 31.10.2013

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In der Konferenz von Locarno wurde 1968 das Abkommen zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle vereinbart. Sinn und Zweck der Locarno-Klassifikation ist es, Geschmacksmuster möglichst einheitlich verschiedenen Kategorien zuordnen. Diese Kategorien werden Warenklassen genannt.

Entsprechend gilt dies für die Anmeldung einer Marke. Die "Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken" (Markenklassifikation) oder kurz "Nizza-Klassifikation" vom 15. Juni 1957 eine entsprechende Regelung, in der die Schaffung der Klassifikation vertraglich festlegt wird.

Die Nizza-Klassifikation enthält in insgesamt 45 Klassen (34 für Waren und 11 für Dienstleistungen) alle standardisierten und zulässigen Begriffe, die Sie für das Klassenverzeichnis Ihrer Anmeldung benötigen.

Die Warenklassen sind grob in Produkt- und Materialgruppen eingeteilt, die Dienstleistungsklassen nach Sparten/Branchen.
Wer eine Marke oder ein Geschmacksmuster angemeldet, wird sich auch damit auseinandersetzen müssen, in welcher Warenklassen die Anmeldung erfolgen soll. Die Locarno-Klassifikation beinhaltet insgesamt 32 Hauptklassen und 219 Unterklassen mit detaillierter Beschreibung der Waren.

In einigen Fällen empfiehlt es sich, eine Recherche in verschiedenen Warenklassen zu veranlassen, insbesondere, wenn es darum geht, sicherzustellen, dass in der jeweiligen Warenklasse nicht bereits eine identische oder ähnliche Marke oder ein Geschmacksmuster eingetragen ist.

Die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline helfen Ihnen bei der Bestimmung der richtigen Warenklassen und können Ihnen bereits am Telefon wichtige Hinweise geben.

Rechtsbeiträge über Patent-, Urheber-, Markenrecht:

Anmeldepflicht - Infos und Rechtsberatung Anmeldung - Infos und Rechtsberatung Dienstleistungsklassen - Infos und Rechtsberatung Gebrauchsmusterrecht - Infos und Rechtsberatung Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Infos und Rechtsberatung Harmonisierungsamt - Infos und Rechtsberatung Warenzeichenrecht - Infos und Rechtsberatung Nizzaer Klassifikation - Infos und Rechtsberatung

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