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Patent-, Urheber-, Markenrecht

Unterscheidungskraft - Infos und Rechtsberatung

04.02.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Unter "Unterscheidungskraft" i.S.d. §§ 14 Abs. 2 Nr. 3, 9 Abs. 1 Nr. 3 Markengesetz ist die ursprüngliche Eigenständigkeit des Zeichens und/oder durch dessen Benutzung erlangte/gesteigerte Merkbarkeit und vor allem Wiedererkennungskraft zu verstehen, durch die es einfach möglich ist Waren oder Dienstleistungen zu erkennen und der jeweiligen Firma zuzuordnen.

Dieser Begriff geht über die nur originäre Unterscheidungskraft iSv §§ 3, 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz hinaus und deckt sich mit der Kennzeichnungskraft als Verwechslungsfaktor. Die Formel des BGH zur konkreten Unterscheidungskraft lautet: Nach der in der höchstrichterlichen Rechtsprechung verwendeten Formel ist bei der Feststellung der Unterscheidungskraft ein großzügiger Maßstab zugrunde zu legen (BGHZ 167, 278, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab zugrunde zu legen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden. Die Unterscheidungskraft i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz ist die einem Zeichen innewohnende Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als zu einem konkreten Unternehmen gehörend markiert und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denen anderer Unternehmen unterscheidet (BGHZ 159, 57, 62).

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