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Unternehmenskennzeichen

Stand: 25.04.2016

Im Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz) sind neben den Marken auch sogenannte Unternehmenskennzeichen geregelt.

Diese sind in (Geschäftliche Bezeichnungen) legal definiert. Unternehmenskennzeichen identifizieren Unternehmen oder Unternehmensträger und unterscheiden diese von anderen Unternehmen oder Unternehmensträgern. Anders als bei der Marke ist der Gegenstand kein einzelnes Produkt, sondern das Unternehmen in seiner Gesamtheit. Daher hat das Unternehmenskennzeichen einen hohen wirtschaftlichen Wert. § 15 Abs. 2 Markengesetz untersagt es beispielsweise Dritten, Unternehmenskennzeichen oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr unbefugt in einer Weise zu benutzen, wenn dies geeignet ist, Verwechslungen mit der geschützten Bezeichnung hervorzurufen. Gemäß § 15 Abs. 4 Markengesetz kann derjenige, der ein Unternehmenskennzeichen oder ein ähnliches Zeichen widerrechtlich benutzt, vom Inhaber des Unternehmenskennzeichens bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.

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   | Stand: 17.10.2017
Vielen Dank für die Ausführliche Kompetente Beratung. Bei weiteren Unklarheiten gerne wieder.

   | Stand: 17.10.2017
Ich werde anwaltshotline weiterempfehlen und bei Bedarf auch nutzen

   | Stand: 16.10.2017
Nach einer Kündigung wollte mein Arbeitgeber ein Paragraphen wissen, in dem etwas sehr explizites stand. Nach langer Suche im Internet etc. habe ich nun die Anwaltshotline genutzt. Super Beratung mit verständlichen Erklärungen. Innerhalb von 10 Sekunden wurde ich an einen Anwalt geleitet. Vielen Dank für die super tolle und schnelle Hilfe!! Nur zu Empfehlen, immer wieder gern!

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